04.08.2010

Gegen die fortgesetzte Wirtschaftsmigration!

Zuwanderungsdebatte

„Wir brauchen dringend ausländische Arbeitskräfte hier in Deutschland – davon hängt unser aller Zukunft ab.“ So oder so ähnlich lauten die Gedankengänge eines Rainer Brüderle, seines Zeichens Bundeswirtschaftsminister. Durch veränderte Visa-Bestimmungen und eine „Lockprämie“ will Brüderle ausländische Spezialisten und Fachkräfte nach Deutschland holen. Auch Bundesbildungsministerin Schavan fordert, verstärkt ausländische Arbeitnehmer anzuwerben.

Wir haben in Deutschland offiziell fast vier Millionen Arbeitslose, die Dunkelziffer ohne statistische Manipulationen dürfte realistisch doppelt so hoch sein. Über 200.000 deutsche Facharbeiter und andere Qualifizierte verlassen jährlich ihre Heimat Deutschland auf Nimmerwiedersehen, weil sie hier keine Perspektive sehen.

Man sollte sich an die Green-Card-Initiative von vor knapp 10 Jahren erinnern. Damals wurden Tausende Computer-Inder nach Deutschland geholt, die schon wenig später größtenteils auf der Straße standen oder lediglich als Billiglöhner Fuß fassen konnten. Es spricht für die Gedanken- und Konzeptlosigkeit der Bundesregierung, mehr Einwanderung von qualifizierten Ausländern zu fordern anstatt mit einer Bildungsoffensive die Menschen hierzulande entsprechend auszubilden. Jährlich können unzählige Ausbildungsplätze nicht besetzt werden, weil immer mehr junge Menschen die Schulen verlassen, ohne ausbildungsfähig zu sein. Die Regierung ist nicht imstande, das Problem an der Wurzel zu packen, schafft dagegen durch ziellose Pfuscherei unzählige neue.

Welchen Hintergrund haben die Vorschläge des Rainer Brüderle, einen schon übersättigten Arbeitsmarkt mit noch mehr Arbeitskräften aus dem Ausland zu überfrachten? Es liegt auf der Hand, daß die große Wirtschaft die Vorschläge Brüderles unterstützt, weil sie sich dadurch drastische Spielräume für Lohnsenkungen erhofft. Eine künstlich erhöhte Zahl von verfügbaren Arbeitskräften führt zu einem erheblichen Lohndruck, der die Reallöhne sinken, die Unternehmensgewinne aber steigen läßt. Das ist der wirkliche Plan des Wirtschaftsministers Brüderle, der sich nicht dem deutschen Volk, sondern den Interessen des Großkapitals verpflichtet fühlt.

Die Pläne, weitere Einwanderung in unseren Arbeitsmarkt und erfahrungsgemäß in unser Sozialsystem durchzusetzen, sind eine bodenlose Frechheit und Verhöhnung deutscher Arbeiter und Arbeitsloser. Immer weniger Deutsche bekommen die Gelegenheit, durch eine Umschulung oder Weiterbildung der Arbeitslosigkeit entkommen zu können, stattdessen werden die ihnen zustehenden Plätze durch Menschen aus aller Welt besetzt.

Die NPD lehnt die Pläne von Brüderle, Einwanderungsbarrieren und somit Schutzbestimmungen für deutsche Arbeitnehmer abzubauen, entschieden ab. Deutsche Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik hat sich an den Belangen der heimischen Wirtschaft und der deutschen Arbeitnehmer auszurichten und nicht an den Profitinteressen der nach Humankapital gierenden multinationalen Konzerne.

Wir fordern eine staatliche Ausbildungsoffensive und staatliche Fördermaßnahmen für kleine und mittlere Unternehmen, die Ausbildungsplätze zur Verfügung stellen. Jeder arbeitsfähige Deutsche muß das Recht auf eine Weiterbildung oder Umschulung erhalten, sofern er in seinem erlernten Beruf nicht mehr vermittelbar ist.  Ferner fordern wir ein striktes Arbeitsplatzsicherungsgesetz, welches staatliche und private Arbeitsvermittlungsagenturen verpflichtet, Beschäftigungsverhältnisse an Ausländer nur noch zu vermitteln, wenn kein Deutscher den betreffenden Arbeitsplatz besetzen kann. Unternehmen, die dennoch Ausländer beschäftigen, haben eine Sondersteuer zu entrichten. Ausländer sind aus dem deutschen Sozialversicherungssystem auszugliedern, damit durch die von Brüderle und Konsorten geforderte Wirtschaftsmigration und meist nach kurzer Zeit eintretende Arbeitslosigkeit der ausländischen Lohnsklaven kein zusätzlicher sozialer Sprengstoff entsteht.

Wir sind die einzige Partei in Deutschland, die sich vehement gegen die weitere Masseneinwanderung ausspricht. Deutschland ist kein Einwanderungsland und darf es auch niemals werden!

Ronny Zasowk