Meldungen
10.09.2009
Lehren aus der Finanzmarktkrise ziehen – Entscheidung und Haftung im Finanzbereich zusammenführen
Im letzten Jahrzehnt gab es einen dramatischen wirtschaftspolitischen Paradigmenwechsel. Das Leitbild des sog. „Rheinischen Kapitalismus“ wurde eingemottet, stattdessen setzte man auf das angelsächsische Modell eines finanzmarkt- und schuldengetriebenen Wirtschaftswachstums. Nicht mehr die Verbesserung des Produkts und des Produktionsprozesses steht im Mittelpunkt des Wirtschaftsprozesses – nein, die Unternehmen und die Unternehmenspolitik werden allein kurzfristigen Rentabilitätsansprüchen der Finanzmärkte unterworfen. Unsere Volkswirtschaft wurde so vor allem in den letzten zwei Jahrzehnten in ein Spielcasino umgebaut. „Umgebaut“ ist deshalb treffend, weil es die etablierte Politik war, die unser Land durch die Verabschiedung der gesetzlichen Rahmenbedingungen zum Zocker- und Heuschreckenparadies werden ließ. So wurden 2003 noch unter der rot-grünen Bundesregierung im Rahmen des sog. Investmentmodernisierungsgesetzes hochspekulative Hedge-Fonds zugelassen, die häufig mit derivativen Instrumenten wie Optionsscheinen oder mit geliehenen Aktien arbeiten und so das Finanzsystem weiter destabilisieren haben. ...
...mehr lesen09.09.2009
Enttarnte Medienmanipulation: Wahrheit für Volksfreunde
Wahrheit für Volksfreunde Haben uns die örtlichen Medien in letzter Zeit offen mit billigstem Schmierjournalismus beglückt, so versuchen sie jetzt einmal etwas anderes. Zu einem Einbruch in der Nacht am Sonntag, den 23.August 2009 um 4.45 Uhr in ein Juweliergeschäft der Trierer Fleischstraße gibt der "Trierische Volksfreund" folgende Täterbeschreibung ab : „Die vier Männer waren mit dunklen Kapuzenpullovern bekleidet. Sie trugen ein Schlagwerkzeug und helle Stoffbeutel mit sich.“ Das glaubhafte Zeugen der Polizei mehrfach aussagten, die Täter waren dunkelhäutig wird einfach verschwiegen. Wohl aus Angst davor, daß mehr Deutsche in Trier erkennen, daß der Weg der NPD richtig ist : Kriminelle Ausländer müssen raus! Wer ausländische Verbrecher durch falsche Täterbeschreibungen schützt und ihre Ergreifung dadurch hintertreibt, der macht sich zumindest moralisch der Mittäterschaft schuldig. Dazu ein niederländisches Sprichwort : Barmherzigkeit gegen die Wölfe ist Unrecht gegen die Schaafe Alexander Loewe Verantwortlich: Safet Babic, ...
...mehr lesen08.09.2009
Der Fünf-Punkte-Plan der NPD zur Ausländerrückführung
Selbst Wahlkampf machen: Flugblatt hier herunterladen, ausdrucken, kopieren und in der Nachbarschaft verteilen! Alle im Bundestag vertretenen Parteien einigten sich 2004 auf ein Zuwanderungsprogramm, welches weiterhin den Zuzug fremder Arbeitskräfte regelt und dadurch fördert. Das ist unserer Ansicht nach unmenschlich und weder wirtschaftlich noch volkspolitisch vertretbar. Unsere Antwort darauf ist ein Ausländerrückführungsprogramm: Präambel Ein grundlegender politischer Wandel muß die menschenfeindliche Integrationspolitik beenden sowie die deutsche Volkssubstanz erhalten. Das Recht aller Menschen auf eine lebenswerte Zukunft, das Recht der Völker auf Selbstbestimmung, auf kulturelle und nationale Identität, haben Vorrang vor bedingungslosem, einseitigem und kurzsichtigem Gewinnstreben. Den Angehörigen anderer Völker, die hier einen Arbeitsplatz auf Zeit innehaben, muß die Möglichkeit gegeben werden, ihre kulturelle und nationale Identität zu bewahren. Dadurch ist ihnen auch die Rückkehr in ihre Heimatländer zu erleichtern. Die nachfolgenden fünf Punkte zeigen, daß ...
...mehr lesen07.09.2009
Bundeswehr raus aus Afghanistan!
Kein Blut für fremde Interessen Schon wieder geistert durch die hiesigen Tagesgazetten die Nachricht, daß die Bundeswehr in Afghanistan erneut in schwere Gefechte verwickelt wurde. Wieder die Nachricht von unzähligen Toten. Diesmal war wohl kein Deutscher darunter, doch wieviele Tote muß es geben, damit die "da oben" endlich registrieren, daß dieser Krieg weder zu gewinnen ist noch uns Deutschen irgendwelche Vorteile bringt? Die BRD führt Krieg, das Volk ist mehrheitlich dagegen, doch der "Große Bruder" in Übersee fordert Vasallentreue, die die hierzulande Herrschenden gerne bereit sind, zu erbringen. Das neueste Gefecht hat zur Folge, daß laut Medienberichten über 60 Afghanen, Taliban, aber wahrscheinlich auch unbeteiligte Zivilisten, zu Tode gekommen sind. Die NPD ist die einzige Partei, die sich vehement gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr wendet. Deutsche Soldaten haben unser Land zu verteidigen und im Zuge von Naturkatastrophen Dienst am Volke abzuleisten, aber sich nicht als Diener fremder Herren zu gebärden. Deutsche Interessen werden an unseren Außengrenzen verteidigt, nicht, ...
...mehr lesen07.09.2009
Noch drei Wochen bis zum größten Wahlbetrug in der Geschichte der BRD
Der Wahlkampf läuft in vorgegebenen Bahnen. Es hat den Anschein, als ob es keine echten Probleme gäbe. Der Wähler erscheint wie narkotisiert. Die Medien verbreiten Gleichmut und tun so, als sei die Weltwirtschaftskrise bereits fast überwunden und es ginge schon wieder aufwärts. Doch das gehört zum Konzept um die Katastrophe bis zu der Zeit nach der Wahl zu verschleiern. Ein Stillhalteabkommen zwischen den großen Wirtschaftsverbänden und der politischen Führung sieht vor, auf massiven Stellenabbau bis Ende September zu verzichten. Auch die Kurzarbeit soll solange beibehalten werden und dann in eine Entlassungswelle münden. Dann wird die Weltwirtschaftskrise auf dem Arbeitsmarkt voll durchschlagen. Die offizielle Arbeitslosenzahl von derzeit knapp 3,6 Millionen ist ohnehin manipuliert. Längst hat man „Arbeitslose in Maßnahmen der BA“ und Langzeitarbeitslose einfach weggezaubert. Noch im Herbst kann die Arbeitslosenzahl die geschönte Zahl von vier Millionen (tatsächlich sechs Millionen) übersteigen. Anstatt der Wahlversprechungen über Millionen neuer Jobs wird es Millionen neuer ...
...mehr lesen07.09.2009
Ist Mainz pleite?
Finanzielle Folgen aus Wohnbaukrise und geplantem Kohlekraftwerk fatal - Zukunft der Eissporthalle ungewiß – Bürger durch unmittelbare Folgen der Krisen vermehrt finanziell belastet Die Lage des Mainzer Haushaltes befindet sich, dank weitsichtigkeits- und verantwortungsloser Finanzpolitik der etablierten Versagerparteien im Mainzer Stadtrat, an einem Tiefpunkt mit womöglich verheerenden Auswirkungen. Grund dafür sind die massiven finanziellen Folgen, welche die Wohnbaukrise hinterlassen hat, die hohen Kosten für das geplante Kohlekraftwerk bzw. die hohen Kosten für eine mögliche Stornierung des Bauvertrages und nun auch die Sache mit der Eissporthalle. Zur Erinnerung: Aufgrund von Mißmagagement und Zweckentfremdungen von Wohnbau-Geldern bezifferten die Schulden der Wohnbau GmbH im April 2009 rund 800 Millionen Euro. Der Stadtrat verabschiedete schnell eine Bürgschaft von ca. 300 Milionen Euro, ohne sich zu dem damaligen Zeitpunkt über die Finanzierungskriterien im Klaren zu sein. Ob dies noch weitere Folgen haben wird, ist noch unklar. Die Kosten für das geplante Kohlekraftwerk belaufen sich auf rund 1,2 ...
...mehr lesen07.09.2009
RLP: 800 bäuerliche Existenzen landesweit vernichtet
Ansteigende Produktions- und Energiekosten, sowie Preisverfall als Ursache - weniger landwirtschaftliche Fläche in Rheinland-Pfalz – Beck für „grüne“ Gentechnik !!! Eine dramatische Entwicklung ist in der rheinland-pfälzischen Landwirtschaft zu verzeichnen: Aufgrund der enorm wachsenden Betriebskosten und der stark abfallenden Preise für Fleisch, Milch, Getreide und Gemüse mußten im vergangenen Jahr in Rheinland-Pfalz ca. 800(!) landwirtschaftliche Betriebe aufgeben! Eine fatale Situation, wird die Wirtschaft im Land doch auch maßgeblich durch die Agrarwirtschaft neben dem Weinbau geprägt. Erschwerend hinzu kommt der Rückgang der landwirtschaftlich genutzten Fläche durch ausufernde, unsachgemäße Planung von Siedlungs- und Gewerbegebieten. Für die rund 80.000 Beschäftigten in der Landwirtschaft eine drastischer Grund zur Sorge um ihre Arbeitsplätze, denn die Zukunft der 24.000 landwirtschaftlichen Betriebe steht auf wackeligem Sockel. Diese folgenschwere Lage haben die Bauern der „sachgerechten“ EU-Agrarpolitik und Becks Umtrieben zu verdanken. Doch anstatt ...
...mehr lesen02.09.2009
Trier: Klare Beweise: Bürgermeister brach Recht und finanziert Autonome
War der ungehinderte Aufmarsch der Antifa während der ersten Sitzung des Stadtrates in Trier schon ein Beweis, daß der SPD-Oberbürgermeister Klaus Jensen nur ein taktisches Verhältnis zum Rechtsstaat hat, so war die skandalöse Ablehnung des NPD-Wahlvorschlags für die Ausschüsse schlicht gesetzeswidrig. Denn nach Paragraf 45 der rheinland-pfälzischen Gemeindeordnung hat auch einzelnes Ratsmitglied Vorschlagsrecht. Löste meine Anfechtung der Wahlen mediale Aufruhr in der Region Trier aus, so kommt nun das kleinlaute Schuldanerkenntnis der Stadtverwaltung. Wie man heute in der lokalen Presse entnehmen konnte werden die Wahlen bei der nächsten Sitzung wiederholt. Damit hat die NPD in Trier schon in der ersten Stadtratssitzung unter Beweis gestellt, daß sie die antidemokratische Beschneidung ihrer Rechte vehement entgegentreten wird. Als Ratsmitglied darf ich an allen Ausschusssitzungen teilnehmen und die wichtigen Entscheidungen werden letztlich im Stadtrat beschlossen. Aber die etablierten Versagerparteien müssen an allen Fronten gestellt werden. Nach derzeitigem Stand benötige ich für den Einzug in einen ...
...mehr lesen01.09.2009
Noch vier Wochen bis zum größten Wahlbetrug in der Geschichte der BRD
„Was unser Land jetzt braucht ist Verantwortung“ – heißt es so schön auf Plakaten, mit denen die CSU ihre Wähler mal wieder für dumm verkauft. Die Verantwortung der CSU-Führung wird durch Stichworte geprägt: LWS-Affäre, Landesbank-Pleite, dubiose Kirch-Kredite, Mißwirtschaft beim Deutschen Orden, Steuergeschenke an Konzerne, Schmiergelder und schwarze Koffer. Dazu kommt jetzt noch die auffällige Nähe des Publikumlieblings Karl Theodor zu Guttenberg (CSU) zur Globalisierungs-Kanzlei Linklaters, die für das Wirtschaftsministerium komplette Gesetzesvorlagen erstellt. Was kann von einem Mann schon anderes erwartet werden, der seit 2002 Mitglied der Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik, der Atlantik-Brücke und des Aspen-Instituts ist? Zu diesen Vorgängen fügen sich Ulla Schmidts Dienstwagenaffäre und Angela Merkels Abendessen mit Heuschrecken-Bangster Joseph Ackermann wie Teile zu einem Monopoly-Puzzle. Die Geldmächte arbeiten dahinter schon am nächsten Clou: der Schweinegrippe-Psychose. Pünktlich zur Rückkehr vieler Urlauber, die nicht ...
...mehr lesen31.08.2009
4,3% für die NPD bei den Landtagswahlen in Thüringen
Trotz Nichteinzug wird die NPD in Thüringen Kurs halten Wenn auch eine enorme Steigerung zur letzten Landtagswahl zu verzeichnen war, sind die 4,3% für die NPD bei der gestrigen Landtagswahl enttäuschend. Das Ziel war der Einzug in den Thüringer Landtag. Dennoch wird die NPD auch in Thüringen ihren Kampf für ein sozial gerechtes Deutschland unbeirrt fortsetzen. „Der Landesvorstand, den ich für kommenden Mittwoch zusammengerufen habe, hat nun die Aufgabe, Stärken und Schwächen der NPD zu analysieren, notwendige Konsequenzen und Schlußfolgerungen aus unserem Abschneiden zu ziehen und danach die Weichen zu stellen, welche die NPD bereits auf kommende Herausforderungen vorbereiten. Das nun einsetzende Postengeschacher der Blockparteien im Erfurter Landtag und die beginnenden Koalitionsverhandlungen, die bisherige Wahlversprechen wieder mal in Luft auslösen lassen, werden wir als Außerparlamentarische Opposition sehr genau beobachten. Wer weiß, ob dieser Landtag fünf lange Jahre übersteht oder nicht an Eitelkeiten und Postenmauscheleien zerbricht. Wir stehen weiterhin in den Startlöchern“, ...
...mehr lesen31.08.2009
Sachsen: Historischer Wiedereinzug der NPD in einen Landtag
Sachsen Historischer Wiedereinzug der NPD in einen Landtag Am 30. August 2009 haben die sächsischen Nationaldemokraten mit dem erstmaligen Wiedereinzug der NPD in ein Landesparlament Parteigeschichte geschrieben. Mit 5,6 Prozent der Stimmen errang die NPD acht Mandate. Insgesamt gaben mehr als 100.000 Sachsen der NPD ihre Stimme. Der NPD-Spitzenkandidat und Fraktionsvorsitzende Holger Apfel äußerte dazu: "Der 30. August 2009 ist ein historisches Datum in der Parteigeschichte der NPD. Der Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag beweist, daß der Sensationserfolg bei den Landtagswahlen des Jahres 2004 keine Eintagsfliege war, die nur auf der Proteststimmung gegen die Hartz-Gesetze beruhte. In den letzten fünf Jahren hat sich die NPD in vielen Regionen des Freistaats verwurzelt und konnte bei den vergangenen Kommunalwahlen knapp 110 Mandate in Kreistagen sowie Stadt- und Gemeinderäten gewinnen. Diese Verwurzelung in der Mitte des Volkes ermöglichte auch den Wiedereinzug in den Sächsischen Landtag. Medienberichte, nach denen wegen der Stimmenverluste auf die NPD-Fraktion finanzielle und organisatorische Probleme zukommen ...
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