Meldungen
14.06.2006
Schröder: "Ich weiß von nichts"
Da sage noch einer, Sozialdemokraten könnten nicht mit Geld umgehen! Der ehemalige Große Vorsitzende der antikapitalistischen Arbeitnehmerpartei SPD beweist zur Zeit das Gegenteil. Nachdem er in seiner ganzen Laufbahn seit Juso-Zeiten vom Posten des Ministerpräsidenten, in Niedersachsen bis zum Amt des Bundeskanzlers der BRD nur und ausschließlich zum Wohl des Volkes gearbeitet und gelebt hat, fremdes Geld verteilt und Schuldenberge angehäuft hat, zeigt er jetzt, wie man in diesem verhaßten kapitalistischen System zu Geld kommt. »Ein übles Gerücht« Am 11. Oktober 2005 berichtete die Presse, Schröder habe während seines Abschiedsbesuches bei seinem Freund Putin in Moskau besprochen, daß er nach seinem Ausscheiden aus dem Kanzleramt Berater bei dem russischen Gaskonzern Gazprom werden würde. Der damalige SPD-Generalsekretär Uwe Benneter nannte das ein »übles Gerücht«, und der Regierungssprecher Béla Anda dementierte solche Pläne. Der Regierungssprecher sagte damit ja auch nicht die Unwahrheit: Schröder wurde nicht Berater, sondern Aufsichtsratsvorsitzender ...
...mehr lesen25.05.2006
Die Soziale Frage
An dieser Stelle soll unser soziales Wollen näher erläutert werden. Denn neben unseren nationalen Grundsätzen, die die Freiheit und die Unabhängigkeit unseres Landes fordern, steht gleichberechtigt der soziale Gedanke, der eine gerechte Güterverteilung innerhalb des Volkes zum Ziel hat. Das heißt nicht anderes als das wir es ablehnen, dass der größte Teil des Volkes dafür arbeiten muss, um einen kleinen Teil von Superreichen noch reicher zu machen. Das Problem offenbart sich in der kapitalistischen Produktionsweise. Im Kapitalismus gilt das Prinzip der Gewinnmaximierung, d.h. es wird unter allen Umständen versucht so viel Profit wie möglich zu machen. Darunter leidet die Umwelt genauso wie die arbeitenden Menschen. Wir als nationale Sozialisten dagegen lehnen den Kapitalismus und die mit ihm einhergehende Globalisierung ab. Wir wollen eine Wirtschaftsordnung, in der das Volk und somit auch der arbeitende Mensch im Mittelpunkt der Betrachtungen steht. Wir sagen die Wirtschaft hat dem Volk zu dienen und nicht umgekehrt! Wie kann es z.B. sein, dass hier ansässige Großkonzerne, trotz ihrer Milliardengewinne, ...
...mehr lesen25.05.2006
Die öffentliche Verschuldung
Die Höhe der Staatsschulden Die Schulden des Bundes, der Länder und der Gemeinden wachsen und wachsen. Die Schuldenuhr des Bundes der Steuerzahler beweist dies eindrucksvoll. Seit Juli 2003 steigen die Staatsschulden mit 2.241 € pro Sekunde und werden am Ende des Jahres die Höhe von 1.330.167.209.149 € erreicht haben. Zur Veranschaulichung dieser Zahl kann folgendes Beispiel dienen: Würden ab sofort keine Schulden mehr aufgenommen und würde die öffentliche Hand gesetzlich verpflichtet, jeden Monat eine Milliarde Euro an Schulden zu tilgen, so würde dieser Prozess mehr als 110 Jahre lang andauern müssen, um den Schuldenberg vollständig abzutragen. Am höchsten ist der Bund verschuldet; auf ihn entfallen 56,5 Prozent der Staatsschulden. Danach folgen die Länder mit knapp 31,5 Prozent und die Schulden der Gemeinden schlagen mit 7 Prozent zu Buche. Die Schulden des Erblastentilgungsfonds, des Bundeseisenbahnvermögens und des Steinkohlefonds sind seit 1999 in den Bundeshaushalt integriert und werden nicht mehr gesondert ausgewiesen. Das ERP-Sondervermögen, der Fonds “Deutsche Einheit” und der ...
...mehr lesen28.04.2006
Das Volk hat kein Vertrauen mehr
Das Volk hat kein Vertrauen mehr Vier von fünf Deutschen haben das Vertrauen in die Politik verloren. Nach einer jüngsten Untersuchung des Berliner Forsa-Instituts, über die die »Welt am Sonntag« am 12.3.2006 berichtet, trauen fast 80 Prozent der Bundesbürger dem Führungspersonal der Politik nicht mehr über den Weg. Ihre Hoffnung, daß Parteien und Regierung zum Wohl der Gesellschaft handeln, ist erloschen. 79 Prozent der Bürger bezeichneten sich in der Befragung als unzufrieden mit den Leistungen der Politik. 43 Prozent nannten ihr Mißtrauen »groß«, 36 Prozent sogar »sehr groß«. Als Hauptgründe nennen die Enttäuschten eine sozial ungerechte Politik und den Eindruck, daß Politiker unfähig und korrupt seien und ihre Versprechen nicht hielten. Nur 16 Prozent haben das Gefühl, daß Parteien die Interessen ihrer Wähler angemessen vertreten. 38 Prozent stellen sogar das unter Oberhoheit der Alliierten geschaffene Grundgesetz in Frage: Auf die Frage nach der »Zufriedenheit mit dem politischen System an sich, so wie es in der Verfassung festgelegt ...
...mehr lesen27.04.2006
Woba ist verkauft
Die Stadt Dresden, die Heuschrecken und der Goldfinger Florian Gerster Die Dresdner Wohnungsbaugesellschaft Woba ist verkauft Das Volksvermögen wird verscherbelt: 20 Prozent der Wohnbevölkerung Dresdens haben jetzt neue Vermieter, die Profit machen wollen. Nach monatelangem Widerstand und Protest von immerhin 45.000 Dresdner Bürgern, die einen Gegenaufruf unterzeichneten, beschloß der Stadtrat Dresdens mehrheitlich den Verkauf des gesamten Wohnungsbestandes der stadteigenen Wohnungsbaugesellschaft WOBA an den us-amerikanischen Investmentfonds Fortress. Für 1,7 Milliarden Euro wurden mehr als vier Quadratkilometer bebauter deutscher Grund und Boden in bester Innenstadtlage, teilweise vom Solidarbeitrag aller Deutschen renoviert, verscherbelt, um in Zukunft wieder Schulden machen zu können. Die Verbindlichkeiten der WOBA betrugen ca. 700 Millionen Euro, also erhält die Stadt knapp eine Milliarde, mit der sie ihre eigenen Schulden von 900 Millionen Euro (Vorfälligkeitsentschädigungen mitgerechnet) zurückzahlen kann. Dresden ist damit für kurze Zeit schuldenfrei und kann die verbleibenden knapp 100 Millionen Euro für ...
...mehr lesen17.03.2006
SPD für Tibet - NPD für Deutschland!
In den letzten Tagen hat der NPD Kreisverband Trier mehrere tausend Trierer über die heuchlerische und volksfeindliche SPD Politik aufgeklärt. Nachfolgend der Text des zweiseitigen Flugblattes: SPD für Tibet – Wir für Deutschland ! National ist normal – am 26.März NPD wählen ! Liebe Mitbürger, es ist unglaublich, aber wahr. Die SPD hat allen Ernstes im Trierer Stadtrat den Antrag gestellt, am 10 März die Flagge Tibets vor dem Rathaus zu hissen! Als „Zeichen der Solidarität“ zum Gedenken an den 47.Jahrestages des tibetischen Aufstandes gegen China, begründet die SPD ihr verlogenes Anliegen. Angesichts von über 4500 Arbeitslosen, fast 100 Obdachlosen, über 30 Millionen Euro Schulden und wachsender Kriminalität müssten verantwortungsvolle Stadträte erst vor der eigenen Tür kehren. Wenn die SPD aber schon weltpolitische Themen anschneidet, dann bitte auch konsequent. Tibet ist seit mehreren hundert Jahren integraler Bestandteil Chinas. Die von der Kolonialmacht Großbritannien forcierte Unabhängigkeitserklärung von 1912 ist aus chinesischer Sicht ...
...mehr lesen16.03.2006
„Rückkehr zu Recht und Gesetz“
NPD-Spitzenkandidat Peter Marx übt scharfe Kritik am Landesprogramm „Landesinitiative Rückkehr 2005“ In dem Konflikt um Rückkehrhilfen aus Landesmitteln für ausreisepflichtige Ausländer übte der NPD-Spitzenkandidat zur Landtagswahl, Peter Marx, scharfe Kritik an der ausländerpolitischen Praxis in Rheinland-Pfalz. Marx führte unter anderem aus, daß rechtsstaatlich abgelehnte Asylbewerber, die ihren Paß wegwerfen, um ihre Identität zu verschleiern und diesen Umstand zur Begehung von Straftaten nutzen, dafür nicht auch noch mit Geldgeschenken im Falle einer Rückkehr belohnt werden dürften. Aber auch darüber hinaus betonte Marx, daß „Abschiedsgeschenke“ des Landes von bis zu 50 000 Euro aus grundsätzlichen Erwägungen heraus verfehlt und überflüssig seien, da es eigentlich angesichts leerer öffentlicher Kassen eine Selbstverständlichkeit, von deutschen Gerichten abgelehnte Asylbewerber dann auch ohne kostspielige „Abschiedsgeschenke“ in ihre Heimatländer zurückzuführen. Peter Marx äußerte zur sogenannten ...
...mehr lesen15.03.2006
Drei Fragen an Peter Marx
Im Zuge des laufenden Landtagswahlkampfes in Rheinland-Pfalz stellte der Fachverband Farbe Gestaltung Bautenschutz den Spitzenkandidaten aller Parteien drei Fragen zu wirtschaftspolitischen Themen. Peter Marx beantwortete diese Fragen – stellvertretend auch für alle anderen Nationaldemokraten, die auf der Landesliste um einen Einzug in den Mainzer Landtag kämpfen – wie folgt: 1. Wie stehen Sie zu der Forderung nach mehr Investitionen und wie würden Sie die notwendigen Mittel zur Erhaltung und zum Ausbau der Infrastruktur im Landeshaushalt bereitstellen? Die Investitionen sind gemessen an den konsumtiven Ausgaben in absoluten Zahlen und prozentual gemessen rückläufig und zu einer verschwindend kleinen Zahl geworden: Das ist ein unübersehbares Krankheitssymptom der staatlichen Finanzwirtschaft. Nach Ansicht der NPD sollte deshalb ein kommunales Investitionsprogramm der deutschen Wirtschaft neuen Schwung verschaffen, durch das zum einen die öffentliche Investitionsquote wieder erhöht und zum Zweiten der weithin offenkundige Verfall der Infrastruktur aufgehalten werden kann. Um das ganze Vorhaben möglichst schnell und ...
...mehr lesen01.03.2006
Volksverräter bestrafen
Motivierender politischer Aschermittwoch der NPD-Rheinland-Pfalz Begeistert und hochmotiviert verließen 150 Teilnehmer den politischen Aschermittwoch der NPD Rheinland-Pfalz spätabends am 1. März in Worms. Schonungslos wurde von bekannten Partei-Rednern das Versagen der etablierten Parteien aufgezeigt und unfähige Heuchler demaskiert. Als bekannter Ansprechpartner freier Strukturen, betonte Thorsten Heise eindringlich die Notwendigkeit der strömungs- und parteiübergreifenden Zusammenarbeit des nationalen Widerstandes. Folglich sei die Volksfrontstratgie zum Wohle Deutschlands kontinuierlich auszubauen. Der stellvertretende NPD-Bundesvorsitzende und Spitzenkandidat zur rheinland-pfälzischen Landtagswahl Peter Marx ,rechnete mit der desaströsen Politik der rot-gelben Landesregierung unter Kurt Beck scharf ab. Überfremdung, Sozialabbau, Werteverfall und unsinnige EU-Verordnungen, wie etwa das unselige EU-Weinhandelsabkommen mit den USA, überschatten das Leben der Bürgerinnnen und Bürger in Rheinland-Pfalz. Nur eine Politik, die zuerst deutsche Interessen vertritt und durchsetzt, kann die kommenden Bedrohungen von ...
...mehr lesen24.02.2006
„Über Galgen wächst kein Gras“
Erfolgreiche NPD - Ausstellung in Kaiserslautern Von Donnerstag, den 16. Februar 2006 bis Samstag, den 18. Februar 2006, klärte die NPD Rheinland-Pfalz erstmalig mit einer öffentlichen Ausstellung in Kaiserslautern über die bestialische Folterpolitik der USA auf. Auf dem Schillerplatz informierte die vielbeachtete Ausstellung über amerikanische Kriegsverbrecher aus dem 2.Weltkrieg, bis zu den Schlächtern von Abu Ghraib. Begleitet wurde die Ausstellung durch den bekannten Historiker Dr. Olaf Rose, dem NPD Landesvorsitzenden und Spitzenkandidaten Peter Marx , sowie dem JN-Bundesvorsitzenden Stefan Rochow . Gerade am Freitag wurde nach Schulschließung die Ausstellung von zahlreichen Schülern belagert. Dr. Olaf Rose erklärte den entsetzten Schülern die verschieden Bildern und zahlreiche Zeitzeugen beantworteten die Fragen der neugierigen jungen Deutschen. Die aktuelle Forderung von Unionspolitikern, den sehenswerten türkischen Film „Tal der Wölfe“aufgrund seiner anti-amerikanischen Tendenz in Deutschland zu verbieten, beweist die Notwendigkeit anti-imperialistischer Aufklärungsarbeit. Angesichts der sich ...
...mehr lesen24.02.2006
Neugründung des NPD – Kreisverbandes Worms-Alzey
Neugründung des NPD – Kreisverbandes Worms-AlzeyAm Freitag, den 17. Februar 2006, wurde in Worms ein neuer NPD – Kreisverband ins Leben gerufen. Auf der gutbesuchten Gründungsversammlung wurde der 41 jähriger Thomas Demleitner aus Worms zum neuen Kreisvorsitzenden gewählt. Als Stellvertreter fungiert Matthias Kairies aus Alzey. Schon in der Vergangenheit war die Region Worms bekannt für nationale Aktivitäten. Mit der Gründung des Kreisverbandes festigt die NPD nun ihre Strukturen vor Ort. Ziel des frisch gewählten Kreisvorstandes ist es, die NPD noch stärker im Raum Worms zu verankern und den von den etablierten Versagerparteien enttäuschten Deutschen eine politische Alternative anzubieten. Für den weiteren Strukturausbau wird der anstehende Landtagswahlkampf und die Zusammenarbeit mit freien Nationalisten als äußerst positiv angesehen. Nun sind alle Heimatliebenden aufgefordert, den jungen Kreisverband zu unterstützen und sich aktiv in die NPD einzubringen! Verantwortlich: Safet Babic, Landespressesprecher ...
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