Meldungen
17.02.2006
Geheimsache Lebensmittel-Kontrollen
NPD fordert Aufklärung Die NPD in Rheinland-Pfalz begrüßt eine Klage der Umweltorganisation Greenpeace gegen die Landesregierung, die im Dezember vergangenen Jahres beim Verwaltungsgericht in Mainz eingereicht wurde und mit der Greenpeace gegen die Auskunftsverweigerung des Landes über die staatliche Lebensmittelüberwachung rechtlich vorgeht. Seit Juni vergangenen Jahres hält das Land beispielsweise Angaben darüber zurück, bei welchen Lebensmitteln die zulässigen Höchstmengen an Pestiziden überschritten wurden und in welchen Fällen die Landesbehörden rechtlich gegen Verkäufer, die gegen geltende Vorschriften verstoßen haben, vorgegangen sind. Peter Marx, Spitzenkandidat der NPD bei der Landtagswahl, sagte zu der Auskunftsverweigerung der Landesregierung: „Schon lange brauchen wir eigentlich ein umfassendes Verbraucherinformationsgesetz, damit die Verbraucher auch die Namen der Lebensmittelhändler erfahren, die Pestizid-Obst oder Gammelfleisch verkaufen. Die Verbraucher haben ein Recht zu erfahren, warum Tag für Tag gesundheitsgefährdende und hoch mit Spritzmitteln belastete ...
...mehr lesen17.02.2006
Drohen mit der Wegzugkeule? Nicht mit uns!
Hohe Stundenlöhne gefährden hiesige Arbeitsplätze, so wiederholen es Unternehmerverbände in jeder Tarifrunde. Zahlreiche Produktionsverlagerungen ins „billigere“ Osteuropa oder nach Asien scheinen diese These zu bestätigen. Das Drohen mit der Wegzugkeule verunsichert die Noch-Beschäftigten und soll sie zu immer mehr Zugeständnissen bewegen. Diese Verunsicherung hat leider gute Gründe: Fast eine Million regulärer Arbeitsplätze sind seit 1998 verloren gegangen. Das ist hochgefährlich für Deutschland, denn sozialversicherungspflichtige Beschäftigungsverhältnisse sind die tragende Säule des Arbeitsmarktes. Minijobs können den Verlust solcher Arbeitsplätze nicht aufwiegen. Die sozialen Sicherungssysteme und der Wohlstand unseres Landes können nur erhalten werden, wenn die Zahl der Personen, die Steuer und Abgaben in Deutschland zahlen, wieder zunimmt. Das läßt sich auch von der Politik steuern – die NPD fordert daher in ihrem wirtschaftspolitischen Sofortprogramm: - Steuerliche Entlastungen so ausgestalten, daß der Erhalt von Arbeitsplätzen in Deutschland ...
...mehr lesen17.01.2006
Öffentliche Rednerveranstaltung der NPD an der Weinstraße
Für diesen Sonnabend (14.01.06) hatte die NPD einen Infostand in Grünstadt an der Weinstraße geplant, der in der Zeit von 10.00 - 13.00 Uhr stattfinden durfte. Der Standplatz befand sich in der Fußgängerzone, wo auch die WASG ihren Infostand aufstellten. Man klärte zum wiederholten Mal die Bevölkerung über die Forderungen der NPD zur kommenden Landtagswahl auf, verteilte Wahlkampfzeitungen und führte mit einigen Interessierten Gespräche zum politischen Wollen der NPD. Um Punkt 13 Uhr wurde der Infostand dann beendet und gemeinsam aus der Fußgängerzone abgerückt. Am Abend führte die NPD in Verbindung mit den ortsansässigen Freien Nationalisten eine Rednerveranstaltung mit Peter Marx zum Thema „Nationale Politik in Europa" durch. Zu dieser Veranstaltung wurde in vielen Dörfern an der Weinstraße per Flugblättern öffentlich geworben und so fanden auch einige Interessierte den Weg in das Veranstaltungslokal. Dort wurde jedem Gast kostenlos eine Portion Pfälzer Pellkartoffeln mit Quark serviert. Nach einer etwa 1-stündigen aufrüttelnden Rede vom Landesvorsitzenden ...
...mehr lesen17.01.2006
Multikulturelle Straßenbanden überfallen Infostand der NPD
Multikulturelle Straßenbanden überfallen Infostand der NPDAm Sonnabend den 14.01.06 fand in Bingen ein Informationsstand der Nationaldemokratischen Partei Deutschland (NPD) statt. Bei eisiger Kälte galt es dem Bürger die Anliegen von sozialer Gerechtigkeit und Überfremdung näher zu bringen. Auch wenn die Meinungen über unser Erscheinen durchwachsen waren, fanden sich doch beherzte Menschen, die sich bereit erklärten in Zukunft aktiv für unsere Sache zu werden. Sie gaben ihr Wort bei dem nächsten monatlichen Stammtischen teil zu nehmen. Etwa gegen 13.30 Uhr als man schon an den Abbau des Standes dachte, kam eine kleinere Gruppe ausländischer Jugendlicher auf unseren stand zu und fing an zu provozieren. Mit Anlauf sprang ein maximalpigmentierter Mitbürger auf einen nationalen Aktivisten los und es folgte eine lebhafte Auseinandersetzung. Nach etwa 2 Minuten waren die Angreifer besiegt und ergriffen die Flucht. Wieder einmal konnten die anwesenden Bürger sehen, dass die Gewalt nicht von nationaler Seite ausgeht. Dies war der 2. Angriff innerhalb von 2 Wochen. Die hässliche Fratze unserer multi-kulturellen ...
...mehr lesen15.01.2006
Landesparteitag der NPD Rheinland-Pfalz
Der Landesgeschäftsführer unseres Landesverbandes Sascha Wagner hatte zum Landesparteitag mit Nachwahlen für den Landesvorstand eingeladen, unser Vorsitzender Peter Marx konnte viele Gäste und eine erheblich gesteigerte Zahl von Delegierten begrüßen. Unter Peter Marx hat der Landesverband seine Mitgliederzahl enorm gesteigert, was auch auf der Neuordnung mehrerer Kreisverbände beruhte, aber zuerst das Ergebnis eines aktiven Vorstandes war. Der Landesverband hat ein außerordentliches Interesse bei jungen Wählern geweckt, unser anwesender Udo Voigt sprach in seiner Rede In der Pause von einer nationalen Jugendbewegung, was sich auch in der Zahl der Delegierten bemerkbar gemacht hat. die Nationaldemokraten brauchen sich um Nachwuchs nicht zu sorgen. Die Eröffnungsrede von Peter Marx war leidenschaftlich und begeisterte , er wies auf den Leitsatz der Veranstaltung "Null Toleranz" hin, den der Hauptredner Dr. Olaf Rose in seinem Vortrag richtig aus dem lateinischen "tolerare" deutete, was soviel heißt wie dulden, ertragen, die richtige Deutung, nicht die, welche die Etablierten uns weiß machen wollen, ...
...mehr lesen09.01.2006
Neuer Aufwind der NPD in Rheinhessen
Der neue Siegeszug der NPD macht auch vor der Landeshauptstadt in Rheinland-Pfalz keinen halt. Was noch vor einem Jahr ein politisches Brachland für die Partei der sozialen Gerechtigkeit war, entwickelt sich nun wieder zu einem schaffensfreudigen Verband. Noch steckt die Partei nach einer langen Durststrecke in den Kinderschuhen. Aber nach und nach finden sich wieder immer mehr Menschen und wollen ihrem Wunsch nach einer gerechteren Ordnung in unserem Land durch ihren Einsatz Ausdruck verleihen. Man kann es regelrecht fühlen, wie die ganze Region einem Sumpf gleicht, in dem es an allen Ecken und Enden gärt. Nun kommt es darauf an die vorhandene Stimmung zu nutzen und den Protest zu organisieren. Der Geist der Freiheit wird nun einmal nicht vor dem Fernseher geboren. So begann unsere Arbeit in Mainz auch erst zögerlich. Nachdem vom Landesvorstand begonnen wurde die politischen Gesprächskreise zu organisieren, haben sich diese mittlerweile zum Selbstläufer entwickelt und erfreuen sich einer wachsenden Besucherzahl. Einmal im Monat bietet sich so die Möglichkeit Informationen auszutauschen und sein Wissen zu erweitern. Die gesamten Kräfte ...
...mehr lesen04.12.2005
Wahlkampfauftaktveranstaltung im KV Rhein-Nahe
Am 4. Dezember wurde im Kreisverband Rhein-Nahe der Wahlkampf für die Landtagswahl eröffnet. Mit einer Saalveranstaltung mit dem NPD Parteivorsitzenden Udo Voigt, dem bekannten Na-tionalisten Thomas „Steiner“ Wulff und den beiden Liedermachern Annett und Michael Müller sollte 3 ½ Monate vor der Landtagswahl in Rheinland- Pfalz der Wahlkampf im Kreisverband Rhein-Nahe offiziell eröffnet werden. In einer geschmückten und mit über 100 Gästen besetzten Halle eröffnete der Kreisvorsitzen-de Thomas Christgen die Veranstaltung mit einem Rückblick auf die vergangenen, erfolgrei-chen Monate und rief in Hinblick auf die Landtagswahl alle volkstreuen Kräfte zur Zusammen-arbeit auf. Der NPD Parteivorsitzende Udo Voigt erläuterte die Notwendigkeit nationaler, volkserhalten-der Politik und sagte den Nationaldemokraten die vollste Unterstützung des Parteivorstandes im Landtagswahlkampf zu. In einer fulminanten Rede prangerte er die Verschwendung deutscher Steuergelder ins Aus-land an und stellte nationale und soziale Lösungsvorschläge zur Bekämpfung der Globalisie-rung und ihrer Begleiterscheinungen ...
...mehr lesen02.12.2005
Deutscher Wein statt Ami-Fusel!
Die Situation für die deutschen Winzer in Rheinland-Pfalz wird immer katastrophaler. Steuerliche Belastungen, nachlassende Binnennachfrage und EU- Regelungen machen das arbeitsintensive Leben der Weinbauern an Mosel und Rhein immer beschwerlicher. Gab es 1989 noch 23 229 Weinbaubetriebe, so hielten sich 2004 nur 13 020 Winzerbetriebe. Seit dem 15. September diesen Jahres wird ein neuer EU – Handelsvertrag mit den USA beraten. Der Vertrag gilt schon als paraphiert. Über die Novelle der Weinmarktordnung werden die EU-Agrarminister im ersten Halbjahr 2006 endgültig abstimmen. Infolge dessen droht die Überschwemmung des heimischen Marktes mit billigen amerikanischen Weinen, die industriell hergestellt werden. In den letzten zehn Jahren haben die USA ihre Weinexporte in die EU von mageren 50.000 auf stolze 2,1 Millionen Hektoliter gesteigert. Die Lage am deutschen Weinmarkt könnte sich noch weiter verschärfen, wenn das neue Weinabkommen zwischen der EU und den USA demnächst in Kraft tritt. Umstrittenen Massenherstellungsverfahren öffnet die EU damit Tür und Tor. Denn seit 2001 haben die USA ihre Mitgliedschaft beim internationalen ...
...mehr lesen02.12.2005
Drogenhölle zwischen Rhein und Eifel
Ohne Zweifel ist Rheinland – Pfalz dank der rot-gelben Landesregierung in manchen Bereichen immer an der Spitze. Zum Beispiel in der Statistik der Drogentoten. Mit mehr als 430 Drogen – Delikten pro 100 000 Einwohnern ist Rheinland-Pfalz zum Spitzenreiter der BRD-Flächenländer und zum akuten Brennpunkt des Drogenhandels geworden. Rund 18 000 Rauschgiftdelikte registrierte die Polizei allein im Jahr 2004. Damit ist die Rauschgiftkriminalität zwischen 1993 und 2004 um 290 Prozent gestiegen. Gleichzeitig stieg die Zahl der festgestellten Erstkonsumenten harter Drogen im dem Jahr auf 3290 an. Darunter befanden sich zwei Kinder(!), 138 Jugendliche und 620 Heranwachsende. Um knapp 240 Prozent erhöhte sich in diesem Zeitraum die Zahl der Erstkonsumenten. Mit 460 Prozent wuchs die Zahl der ermittelten tatverdächtigen Kinder und Jugendlichen. Die Zahl der Erstkonsumenten unter 21 Jahren ist seit 2002 um 16 % gestiegen. An rheinland-pfälzischen Schulen sind Drogen allgegenwärtig. Jeder zehnte Schüler raucht hierzulande Cannabis-Produkte, die dank moderner Zuchtmethoden nunmehr die doppelte Dosis an Wirkstoffen gegenüber ...
...mehr lesen02.12.2005
Bundesregierung schenkt Israel 330 Millionen Euro!
Wie die Magazine „Spiegel“ und „Focus“ im November diesen Jahres berichteten, erhält die israelische Marine zwei weitere hochmoderne U-Boote aus Deutschland. Pikant: An den Kosten der begehrten Boote von einer Milliarde Euro wird sich die Bundesrepublik allen Sparzwängen zum Trotz zu einem Drittel beteiligen. Die scheidende rot-grüne Regierung hat in Abstimmung mit der neuen CDU-Kanzlerin Angela Merkel dem Geschäft zugestimmt. Selbst der „pazifistische“ Joschka Fischer hat in einer seiner letzten Amtshandlungen der subventionierten Waffen-Lieferung zugestimmt. Israel hat bereits drei in Deutschland gebaute U-Boote der Dolphin-Klasse im Einsatz. Selbstverständlich musste Israel für diese Unterseeboote keine Kosten übernehmen. Die neuen Boote aus deutschen Werften verfügen über modernsten Brennstoffzellen-Antrieb, mit dem sie länger unter Wasser operieren können. Da Israel über Atomwaffen verfügt, kann eine atomare Aufrüstung der U-Boote nicht ausgeschlossen werden. Während dem deutsche Steuerzahler nichts geschenkt, sondern stattdessen an allen Ecken und Enden ...
...mehr lesen02.12.2005
Zigeuner oder „ Mobile ethnische Minderheit ?
Als erstes Bundesland hat Rheinland-Pfalz im Juli diesen Jahres einen Vertrag mit den ursprünglich aus Indien stammenden „Sinti“ und „Roma“ geschlossen, um deren Rechte effektiver durchzusetzen. Die landesweit 8 000 Sinti und Roma werden nun offiziell als „nationale Minderheit“ eingestuft, was deren Vertreter einträgliche Posten sichert, wie etwa in der Landesmedienkonferenz(LMK) Rheinland-Pfalz, die den privaten Rundfunk lizenziert und beaufsichtigt. In der Rahmenvereinbarung wurde des weiteren festgelegt, daß in Rheinland-Pfalz in offiziellen Polizeiberichten die Begriffe „Sinti“ und „Roma“ nicht mehr auftauchen dürfen. Bezeichnungen wie „ Zigeuner“ und „Landstreicher“ sind schon lange tabu. Verstöße gegen die Anordnung gelten als Dienstvergehen und werden restriktiv geahndet. Stattdessen arbeitet die Polizei nun mit dem Ersatzbegriff „Mobile ethnische Minderheit“ Was genau nun darunter zu verstehen ist, erschließt sich nur eingeweihten Volkskundlern. Die Fahndungsarbeit der rheinland-pfälzischen Polizei wird jedenfalls durch diese ...
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