Aktuelles
30.12.2008
Ansprache vom Landespressesprecher zum Jahreswechsel!
Liebe Kameradinnen, liebe Kameraden, werte Netzbesucher, wir stehen kurz vor dem Jahreswechsel und in den kalten Winternächten erahnen wir unsere Vergänglichkeit. Das Leben geht weiter und folgt seinen eigenen Gesetzmäßigkeiten. So ist es auch in der Geschichte der Völker. Das Jahr 2009 wird ein Schicksalsjahr für das deutsche Volk. Unsere Geschichte prägt unsere Identität. Vor 2000 Jahren besiegte Hermann der Cherusker im Teutoburger Wald eine römische Übermacht und bewahrte Germanien vor der Fremdherrschaft. Im November 1989 brachte ein Volksaufstand in Mitteldeutschland die DDR als sowjetisches Protektorat zu Fall. Heute erleben wir mit der internationalen Finanzkrise den Untergang des Turbo-Kapitalismus amerikanischer Prägung. Gerade Rheinland-Pfalz wird von den Auswirkungen der Globalsierung getroffen. Es waren immer kleine Minderheiten, die sich gegen die herrschenden Verhältnisse aufgelehnt und tiefere Umbrüche vorhergesehen haben. Vor wenigen Jahren noch wären wir verlacht worden, wenn wir öffentlich den NPD Einzug in die Landtage von Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern propagiert ...
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Kurt Beck und das NPD- Verbot
Amüsiert nehmen wir zu Kenntnis, daß der geschasste Ex-SPD-Chef Kurt Beck und sein Gefolge die eifrigsten Befürworter eines NPD-Verbotes sind. Beck möchte sogar unbedingt Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in der NPD belassen; dabei war genau dies der Grund für das Scheitern des letzten Verbotsverfahrens. So erkennt auch der schleswig-holsteinische SPD-Landesvorsitzende Ralf Stegner: „ V-Leute in Führungsgremien sind staatlich bezahlte Provokateure und deshalb nicht akzeptabel.“ Vielleicht möchte der unbeliebte SPD-Chef ganz genau wissen, was in der NPD im privaten Kreis geplant und besprochen wird. Das dürfte heiße Ohren geben. Aber Witze über „Schweinchen Kurt“ dürften für ein Verbotsverfahren relativ unwichtig sein. Gerade in Rheinland-Pfalz sollte jedoch die Arbeit von V-Leuten kritisch hinterfragt werden. Bislang ist immer noch nicht geklärt, ob ein irakischer V-Mann des rheinland-pfälzischen Landeskriminalamtes an der Ermordung von drei christlichen Georgiern beteiligt war. Fakt ist, daß die Leichen mit einem Ford Escort Kombi transportiert wurden, mit einem Wagen, ...
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Rückblick und ein Dankeschön!
Liebe Kameradinnen und Kameraden, werte Netzbesucher, das Jahr neigt sich dem Ende zu und die geweihten Nächte zwischen den Jahren laden zur Besinnung und inneren Einkehr ein. Lassen wir das vergangene Jahr vor unserem inneren Auge vorbei ziehen. Überall in Rheinland-Pfalz wurde in den letzten Monaten gute Aufbauarbeit geleistet. Zahlreiche Aktionen, Veranstaltungen und Presseberichte zeigen, daß die NPD in Rheinland-Pfalz im Aufwind ist. Unsere gemeinsamen Anstrengungen tragen Früchte: Erstmalig tritt die NPD in vielen Kreisen zur Wahl an. Ohne die unermüdliche Hilfe vieler Aktivisten und Spender wären diese Wahlantritte nicht möglich. Der Landesvorstand bedankt sich bei allen Freunden und Unterstützern. Gerade jetzt zur Zeit der Wintersonnenwende erkennen wir, daß wir Teil einer langen Kette und eingebettet in einer natürlichen Schicksalsgemeinschaft sind. Dem germanischen Brauchtum verpflichtet, organisierten am 20.Dezember die Kreisverbände Naheland und Worms-Alzey die traditionelle Wintersonnwendfeier in freier Natur im Feuerschein. Am gleichen Wochenende fanden im Kreis Bad Dürkheim und in Pirmasens gut ...
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Ein „auserwähltes“ Schauspiel im Düsseldorfer Schauspielhaus
Angela Merkel bekommt jüdischen Josef-Neuberger-Preis Düsseldorf- Ein ganz besonderes Schauspiel veranstaltete am 10. Dezember 2008 die Jüdische Gemeinde Düsseldorf im Düsseldorfer Schauspielhaus. Vor etwa 800 Gästen fand die Verleihung der Josef-Neuberger-Medaille statt. Josef Neuberger war ein jüdischer Rechtsanwalt, welcher von 1952-1977 in Düsseldorf lebte. In den 1930er Jahren wurde er dadurch bekannt, dass er in Palästina die marxistisch-zionistische Organisation „Poale Zion“ (Arbeiter Zions) mitbegründete. Anfang der1960er Jahre vertrat er als Rechtsanwalt die Firma Grünenthal, welche wegen der bekannten Nebenwirkungen ihres Medikamentes Contergan vor Gericht stand. In politischen Insider-Kreisen war es damals durchaus bekannt, daß Neuberger Justizminister in NRW werden sollte. Er war der Favorit der Landes-SPD und FDP. So geschah es dann auch 1966. Der Hauptverteidiger der Firma Grünenthal, welche den Contergan-Skandal verursacht hatte, wurde „plötzlich“ NRW Justizminister. Es begann eine beispiellose Verschleppung des Contergan-Prozesses, der 1970 mit einem Vergleich endete. ...
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Und wieder wird mit zweierlei Maß gemessen
Jeder Bundesbürger wird mittlerweile die grausame und verabscheuungswürdige Tat von Passau mitbekommen haben. Ein vermeintlich "Rechtsextremer" (so der eintönige Medienjargon) stach auf den Passauer Polizeipräsidenten ein. Daraufhin forderten Politiker, Medienvertreter, Gewerkschaften und jüdische Verbände wieder ein Verbot der NPD. Die Logik, weshalb ausgerechnet die NPD, die niemals zu einer solchen Tat aufgerufen hat bzw. aufgerufen hätte, verboten werden soll, erschließt sich mir jedenfalls nicht. Schließlich würde auch niemand auf die Idee kommen die SPD zu verbieten, wenn Beamte bei einem Mörder eine Einladung zu einer Versammlung der Sozialdemokraten finden würden. Dies sollte dann auch gängige Praxis in Bezug auf die Ausländerkriminalität sein. Der im Folgenden geschilderte Fall ist leider symptomatisch für ein volksfeindliches System. In Berlin-Charlottenburg wurde am 16.12.2008 ein ehemaliger Kriminalpolizist, der jetzt im Streifendienst tätig ist, von einem flüchtigen Ausländer, der einen Fotoapparat gestohlen hatte, mit einem Messer niedergestochen, sodaß ...
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Erklärung des NPD-Parteivorsitzenden zum Anschlag auf den Passauer Polizeipräsidenten
Berlin - Die NPD setzt sich mit den vielfältig vorhandenen politischen Gegnern politisch auseinander und nicht mit Gewalt. Dieser Grundsatz galt in der Vergangenheit und er wird auch in Zukunft gelten. Es gibt viele Gründe, sich mit dem Passauer Polizeichef Alois Manichl politisch und auch juristisch auseinanderzusetzen. Der hinterhältige Anschlag auf den Vater von zwei Kindern gehört nicht zu unserer Auseinandersetzung mit ihm und wird von der NPD schärfstens mißbilligt. Dadurch wird Alois Manichl zum Märtyrer stilisiert, der er nicht ist. Der Passauer Polizeichef hat sein Amt wiederholt mißbraucht und mit Hilfe seines Polizeiapparates die nationale Opposition verfolgt. Mit seinen Mitteln war er nie zimperlich und die Grenzen des rechtlich Zulässigen und der für Polizeibeamte gebotenen Neutralitätspflicht wurden in bedenklicher Weise mißachtet. Unverhältnismäßige Polizeimaßnahmen waren in Passau an der Tagesordnung. Herr Mannichl hat ständig das politische Klima in seinem Einzugsbereich verschärft und die Eskalation angeheizt. Die Umstände der Beisetzung von Friedhelm Busse und ...
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Thüringen Monitor bestätigt die NPD
Die Ergebnisse des neuen – leider noch unveröffentlichten – Thüringen Monitors belegen, dass die NPD von allen Thüringer Parteien, die im nächsten Jahr zur Landtagswahl antreten werden, am ehesten den Nerv der Thüringer trifft. Denn 70% der Befragten halten die Abwanderung für das größte Problem im Freistaat. Einzig und allein die NPD steuert jedoch der Abwanderung und dem sogenannten demografischen Wandel, den wir Volkstod nennen, politisch entgegen. Alle anderen Parteien wollen diesen Wandel lediglich verwalten oder begreifen den dramatischen Bevölkerungsverlust gar noch als Chance. Der Wandel muß herhalten für Schulschließungen, Forderungen nach einer weitreichenden Gebietsreform, dem Ruf nach Zuwanderern aus aller Herren Länder und zur Verklärung gegenwärtiger Probleme. Wir Nationaldemokraten wollen den Notstand nicht verwalten und uns den Folgen der fehlerhaften Politik der etablierten Blockparteien anpassen, sondern die Ursachen des Problems angehen. Das bedeutet für uns, daß endlich eine aktive Bevölkerungspolitik betrieben wird, die den Fortzug gerade junger Menschen ...
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Einigkeit macht stark
Einigkeit macht stark – Fast 14 Prozent der Bautzener Kreisräte für Ausländerrückführungsbeauftragten! Die Zusammenarbeit von nationalen und konservativen Kräften führte am 18. Dezember 2008 zu einem Überraschungserfolg im Bautzener Kreistag. Bei der Wahl des Ausländerbeauftragten erhielt der konservative frühere CDU-Bundestagsabgeordnete Henry Nitzsche 13 Stimmen und erzielte das zweitbeste Ergebnis von insgesamt fünf Kandidaten. Schon Anfang Dezember hatte Nitzsche in einer Presseerklärung angekündigt, sich im Falle seiner Wahl „in erster Linie darum (zu) bemühen, den hier ansässigen Ausländern bei der Organisation ihrer Heimreise behilflich zu sein, anstatt sie beim Aufbau einer dauerhaften Existenz in Deutschland zu unterstützen.“ Daraufhin hatte die Kreistagsfraktion der NPD Nitzsche ihre Unterstützung zugesagt. Da die NPD und Nitzsches Wählervereinigung „Arbeit, Familie, Vaterland“ im Bautzener Kreistag zusammen über neun Stimmen verfügen, muß es zusätzlich noch vier Stimmen von „Abweichlern“ aus den ...
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Ausländerrückführungsprogramm wird jetzt von Spanien umgesetzt
Das von der NPD geforderte Ausländerrückführungsprogramm wird jetzt von Spanien umgesetzt Die spanische Regierung will rund eine Million Ausländer loswerden. Angesichts der anrollenden und von der sogenannten Finanzkrise ausgelösten Verarmungslawine zwar eine späte, aber völlig logische und richtige Entscheidung. Spanien war bekannt für seine übertolerante Haltung gegenüber Fremden. Das soll sich jetzt ändern. Spanien ist natürlich immer noch tolerant. Wegen der Finanz- und Wirtschaftsprobleme reicht diese Toleranz künftig aber nicht mehr für alle. Die Dosis muss angepasst werden. Um den eingewanderten Auswanderen die Ausreise schmackhaft zu machen, sollen die bisher in Spanien eingezahlten Sozialversicherungsbeiträge mit auf die Heimreise geschickt werden. Hierzu sagte der NPD-Landesvorsitzende im Saarland, Frank Franz, heute in Saarbrücken: „Die NPD fordert solch eine Regelung schon lange. Die Masse der hier lebenden Ausländer ist doch weder integriert, noch in sozialversicherungspflichtigen Beschäftigungen. Sie müssen aber auch leben, müssen auch essen und ...
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Versklavung 2.0
Das Bundessozialgericht hat entschieden, dass Hartz-IV-Empfänger auch dann einen sogenannten „Ein-Euro-Job“ annehmen müssen, wenn die wöchentliche Arbeitszeit 30 Stunden beträgt. Für den Fall, dass der sogenannte „Job“ nicht angenommen wird, droht die Kürzung des ALG II. Die moderne Versklavung erreicht mit dieser Entscheidung eine völlig neue Dimension und lässt nur einen Schluss zu. Deutschland steht kurz vor dem totalen Ruin. Hierzu sagte der Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, heute in Saarbrücken: „Vielleicht ist sie dem einen oder anderen aufgefallen. Die schöne chronologische Abfolge der Versklavungs-Eckpunkte. Scheinbar zündet jetzt eine der letzten Phasen zur totalen Unterwerfung der Massen. Schon als normale Vollzeitstellen gegen billigere Leiharbeiter ausgetauscht wurden, mussten bei den meisten die Alarm-Glocken schrillen. Dass die Politik tatenlos zusah, wie gesunde Unternehmen ihre Gewinne mithilfe von Leiharbeitern nach oben trieben, zeigt, dass den heutigen Staatslenkern kein Mittel skrupellos genug ist, den „deutschen Michel“ weiter auszubeuten. Ob ...
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Erklärung zu den Ereignissen in Passau
Am vergangenen Wochenende wurde der Passauer Polizeichef, Alois Mannichl, von einem bislang Unbekannten niedergestochen. Wegen Äußerungen, die der Täter gegenüber Mannichl getätigt haben soll, werden nun alle normal und national denkenden in Deutschland in eine Art „Sippenhaft“ genommen. Trotzdem die Tat in keinem Zusammenhang mit der NPD steht, haben Vertreter aus Politik und Medien erneut ein Verbot der Nationaldemokraten gefordert. Zu den Ereignissen und Widersprüchen in Passau, erklärte der Landesvorsitzende der NPD Saar, Frank Franz, heute in Saarbrücken: „Im Grunde ist es nicht meine Aufgabe, mich zu den Vorkommnissen in Passau zu äußern. Weder hat die Tat irgendetwas mit der NPD zu tun, noch liegt Passau im Einzugsgebiet meines Landesverbandes, noch habe ich sonst irgendeinen Bezug zu den Vorkommnissen. Weil aber nach wie vor ungeheuerliche Verleumdungen gegen die NPD im Raum stehen und auch ich schon mehrfach auf die Vorkommnisse um Mannichl angesprochen worden bin, möchte ich auf einige Punkte eingehen. Zunächst möchte ich klarstellen, dass die Attacke auf den Passauer Polizeichef ...
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