10.05.2010

NPD-Landesparteitag Niedersachsen

Letztlich fand er doch statt. Der Landesparteitag der niedersächsischen Nationaldemokraten konnte am Sonntag, den 9. Mai nach tagelangem Tauziehen und unter immenser medialer Beachtung erfolgreich und störungsfrei abgehalten werden. Dadurch, dass der Mietvertrag kurz vor dem Tagungstermin gerichtlich für nichtig erklärt worden war, wurde nach Wilhelmshaven ausgewichen.

Gegen Mittag konnte der größte Teil der Delegierten im Tagungslokal begrüßt werden. Da der Landesvorstand gemäß des hierzu vorgesehenen Turnus erst im kommenden Jahr neu zu wählen ist, bildeten die Rechenschaftsberichte der Amtsleiter, sowie die Entschließungs- und Satzungsanträge aus den Verbänden und die Referate der Gastredner die Schwerpunkte auf der Tagesordnung. Als Gäste begrüßte der Landesvorsitzende, Adolf Dammann, den Parteivorsitzenden Udo Voigt und den Abgeordneten der sächsischen NPD-Landtagsfraktion, Andreas Storr. Neben den Jungen Nationaldemokraten um Julian Monaco traten auch überregional bekannte Zusammenschlüsse wie die Kameradschaft 73 aus Celle und der Nationale Widerstand Hildesheim in Erscheinung. Als Vertreter der freien Strukturen sprach Dieter Riefling ein Grußwort. Das musikalische Rahmenprogramm gestalteten Fylgien und Thorstein, die abwechselnd zwischen den Tagesordnungspunkten ihre Stücke präsentierten.

Mit Spannung erwarteten die Delegierten zunächst den ausführlichen Bericht des Landesvorsitzenden. Mit seiner Ankündigung, den Landesparteitag zu einem „Motivationsparteitag“ für die niedersächsischen Verbände zu machen, sorgte Dammann bereits im Vorfeld für Wirbel in den Medien. Nach seiner Berichterstattung im Hinblick auf die Arbeit des Landesvorstandes und der Entwicklung in den Untergliederungen betonte Dammann, dass der Parteitag als Symbol für einen neuen, gemeinsamen Aufbruch in Niedersachsen stehe. So sei es in den zurückliegenden Monaten nicht nur gelungen, sich nach den parteiinternen Turbulenzen in Gänze wieder auf die politische Arbeit zu konzentrieren und die Kreisverbände und Unterbezirke intensiver als bisher in die Planungen bevorstehender Herausforderungen mit einzubeziehen, sondern es konnte auch der Schulterschluss mit den parteifreien Strukturen wiederhergestellt werden. Der Landesverband sei auf einem guten Weg und der Parteitag sei trotz und gerade wegen der kurzfristig notwendig gewordenen Planungsänderung und des damit verbundenen Aufwandes für den Landesvorstand und für die vielen Delegierten ein deutliches Signal der Geschlossenheit. „Das zeigt, dass wir alle an einem Strang ziehen“, so der Vorsitzende weiter. Nächstes Etappenziel des Landesverbandes sei es nun, die kommunale Verankerung zu den Wahlen im Herbst 2011 deutlich auszubauen.

Obwohl es keine Neuwahl des Vorstandes gab, tut sich demnächst doch etwas im Landesvorstand. Dammann kündigte an, dem Vorstand auf seiner nächsten Sitzung vorzuschlagen, den Goslarer Kreisverbandsvorsitzenden, Patrick Kallweit, in den Landesvorstand zu berufen. Kallweit soll auf Landesebene künftig die Funktion des Pressesprechers wahrnehmen.

Als erster Gastredner sprach der sächsische Landtagsabgeordnete, Andreas Storr, zu den Delegierten. Er ging in seinem Referat auf den alltäglichen Irrsinn in der Bundesrepublik ein, gegen den die NPD-Abgeordneten insbesondere in den Landtagen Sachsens und Mecklenburg-Vorpommerns permanent anzukämpfen haben. Auch der Parteivorsitzende, der über die wichtige Rolle der NPD als Alternative zum Einheitsbrei der übrigen BRD-Parteienlandschaft sprach, sorgte mit seiner gewohnt mitreißenden Vortragsweise für stehenden Beifall bei den Delegierten.

Die Runde der Anträge aus den Untergliederungen eröffnete der Kreisverband Goslar. Der Antrag aus dem Harz zielte darauf ab, eine politische Profilschärfung, die sich konkret an Land und Leuten in Niedersachsen orientieren soll, auszuarbeiten und dem Landesverband damit mittelfristig ein ganz eigenes Gesicht zu verleihen. Zu Gunsten dieses Antrages, der große Zustimmung bei den Delegierten fand, zog der Unterbezirk Gifhorn-Wolfsburg einen eigenen Antrag mit ähnlichem Inhalt zurück. Der Kreisverband Osterode brachte außerdem einen Satzungsantrag ein, der aber nach kurzer Beratung zunächst zurückgestellt wurde, da zur Beschlussfassung zunächst der Bundesparteitag abgewartet werden sollte.

Der erfolgreiche Landesparteitag, der einmal mehr unter schwierigsten Bedingungen mit Medienhetze und Bedrohung durch kriminelle Links-Bündnisse organisiert werden musste, vermittelte den Delegierten nur allzu gründlich, was volkstreue Deutsche von diesem System zu erwarten haben und von einem Staat, der seine eigenen Gesetze konterkariert, in dem er den Parteien die Abhaltung von Parteitagen vorschreibt, die er dann aber mit allen Mitteln verhindern will. Eine Lehrstunde im demokratischen Selbstverständnis der Bundesrepublik, die den Delegierten und Freunden der Partei aus ganz Niedersachsen in aller Deutlichkeit bestätigte, dass die NPD auf dem richtigen Weg ist.

NPD Landesverband Niedersachsen