12.05.2010

NPD-Trier: NPD-Trier: Bericht von der gestrigen Ratssitzuung

Stadtrat Trier: Philia statt Ethnomasochismus! NPD gegen Homo-Kult und Gentrifizierung.

Wird die Stadtratssitzung am 25.März wegen der gegen die Stimme der NPD durchgedrückte Erhöhung der Aufwandsentschädigung für Ratsmitglieder zu Mehrausgaben von knapp 40 000 Euro führen, so werden die Entscheidungen des Trierer Stadtrates vom 11.Mai bald sichtbare Folgen haben. So entschied der Stadtrat mit Stimmen von SPD, Grünen, FDP und Linken bei der kommenden Schwulenparade am sogenannten „Christopher Street Day“(CSD) an markanten Stellen der Stadt Regenbogenflaggen anzubringen. Ebenso wurde die Stadtverwaltung aufgefordert, eine Kampagne sowie einen Bürgerbeteiligungsprozess „ Für ein tolerantes und weltoffenes Trier“ zu organisieren.

Die Stellungnahme der NPD ist dazu klar und deutlich:
Wieder mal sollen Gelder für die eigene Klientel auf Kosten der Steuerzahler verpulvert werden. Solche Anträge dienen der Ablenkung von den eigentlichen Problemen der Stadt Trier. Nach Auffassung der ADD wird Trier bis zum 31.12.2013 überschuldet und damit eigentlich handlungsunfähig sein.Schon jetzt werden der Stadt Trier bestimmte Ausgaben untersagt, wie etwa die von den Grünen lancierten 20 000 Euro für Kondome. Anscheinend wittern die Systemparteien, daß der Durchschnittsdeutsche nicht ewig der Goldesel für fremde Interessen sein möchte. Mit der Propagierung bestimmter Begriffe wie Toleranz und Weltoffenheit, sollen Kritiker der bestehenden Verhältnisse mundtot gemacht werden und die Gutmenschen wollen ihre Hoheit im politischen Diskurs bewahren. „Toleranz“ wird zum Totschlag-Argument der geistigen Bevormundung. Während die Gutmenschen eine „offene und tolerante Kommune“ propagieren, erklärt der ehemalige K-Gruppen-Aktivist Richard Leuckefeld ganz deutlich soziale Ausgrenzung als Ziel, so sollen Sportvereine und Diskotheken sich klar gegen „Rechts“ positionieren“. Um den Schutz des Grundgesetzes geht es hier nicht, denn Islamisten oder Linksextremisten werden noch nicht einmal pro forma erwähnt.

Gegen den Ethnomasochismus der Systemparteien setzen wir die Philia, einen von Aristoteles entwickelten Freundschaftsbegriff, der das ethno-kulturell bedingte Einverständnis unter den Angehörigen desselben Gemeinwesens bezeichnet. An dieser Stelle empfehle ich die Lektüre von Guillaume Faye“ Wofür wir kämpfen- Manifest des europäischen Widerstandes“.

Sehr perfide ist die Regenbogen-Offensive. Denn der CSD erinnert an gewaltsame Auseinandersetzungen zwischen Schwulen und Polizisten in New York, mitnichten also Ausdruck von Friedfertigkeit, wie es die Antragsteller behaupten. Während sich die Christdemokraten nicht trauten mit Bibelversen ihre Grundhaltung zum Ausdruck zu bringen, verwies ich darauf, daß Homosexualität in Deutschland bis 1969 nach Paragraf 175 Strafgesetzbuch verboten war und die Weltgesundheitsorganisation bis 1990 Homosexualität als Krankheit einstufte. Meiner Auffassung nach ist Homosexualität nichts was man fördern sollte, denn wären alle Menschen schwul, gäbe es bald keine Menschen mehr! Unser politischer Gegner aber ist nicht der einzelne Homosexuelle, sondern die widernatürliche Homosexualisierung unserer Gesellschaft. Totalitäre Systeme greifen in das Privatleben von Individuen ein, heute bestimmen kleine Gruppen was die Mehrheit gut finden soll. Flaggen sind ein Herrschaftssymbol und die Beflaggung mit den Insignien der Schwulen-Bewegung in der Stadt markiert augenfällig die zumindest symbolische Herrschaft einer Gruppe mit einer bestimmten sexuellen Orientierung.
Als ich einen Änderungsantrag stellen wollte mit dem Titel „ Die Homosexualisierung der Gesellschaft stoppen – deutsche Familien fördern!“ unterbrach mich der SPD-OB Klaus Jensen rechtswidrig.

Aus Protest gegen die forcierte Gentrifizierung von Trier-West, stimmte ich gegen den sog. Masterplan Trier-West, der letztlich zu einem sozialen Umstrukturierungsprozess durch den Zuzug neuer Bewohner und damit zu einer Verdrängung einkommensschwächerer Bevölkerungskreise führen wird.

Bezeichnenderweise wurde mein Antrag, auch die ökologischen Folgekosten einer Investition auszuzeichnen von den Grünen abgelehnt.
Gemeinsam mit einem FWG-Ratsmitglied lehnte ich die Neufassung des Aufstellungsbeschlusses und die Veränderungssperre beim Bebauungsplan BW 61“ Eurener Straße Im Speyer,Über Brücken“ ab, da laut gestriger Zeitungsmeldung bereits heute ein Großinvestor bereit steht um 350 Arbeitsplätze zu schaffen. Mündlich fragte ich nach den Kosten für die Pula-Reise und den exakten Kosten für die Dezernenten nach.

Verantwortlich: Safet Babic, NPD-Mitglied im Rat der Stadt Trier