29.11.2010

Schweizer Vorbild: Mit kriminellen Ausländern kurzen Prozeß machen

Fraktion Sachsen

Jürgen Gansel (NPD): "Ab nach Hause und auf Nimmerwiedersehen!"

Ein Jahr nach der erfolgreichen Volksabstimmung für ein Minarettverbot haben die Schweizer am gestrigen Sonntag erneut ein ausländerpolitisches Fanal gesetzt, das von europaweiter Vorbildkraft ist: Die Eidgenossen stimmten mit einer klaren Mehrheit von 53 Prozent für die von der rechten Schweizerischen Volkspartei (SVP) initiierte "Volksinitiative für die Ausschaffung krimineller Ausländer".

Künftig verlieren damit in der Schweiz lebende Ausländer unabhängig von ihrem Status ihr Aufenthaltsrecht, wenn sie wegen schwerer Tötungs-, Gewalt- und Sexualdelikte, wegen Raubs, Menschenhandels, Drogenhandels oder eines Einbruchsdelikts rechtskräftig verurteilt worden sind oder mißbräuchlich Leistungen der Sozialversicherungen oder der Sozialhilfe bezogen haben. Hinzu kommt ein Wiedereinreiseverbot für einen Zeitraum zwischen fünf und fünfzehn Jahren. Damit wurden die Weichen für eine zügige Ausweisung von kriminellen und betrügerischen Ausländern gestellt.

Der NPD-Landtagsabgeordnete Jürgen Gansel kommentierte diesen wegweisenden Volksentscheid heute wie folgt:

"Wieder einmal haben die Schweizer von ihrer weltweit beneideten direkten Demokratie Gebrauch gemacht und den Überfremdungspolitikern klare Grenzen in Sachen Ausländerpolitik aufgezeigt. Würde man - wie es die NPD schon lange fordert - auch bei uns das Volk direkt befragen, gäbe es eine ähnlich satte Mehrheit für eine zügige Ausweisung krimineller Elemente und sonstiger Ausländer, die uns durch ihre Sozialbetrügereien auf der Tasche liegen oder unsere Sicherheit gefährden.

Auch in Deutschland muß endlich kurzer Prozeß mit kriminellen Ausländern, Asylbetrügern, Sozialhilfegaunern, herumvagabundierenden Zigeuner-Diebesbanden, tickenden Islamisten-Zeitbomben und anderen importierten Sicherheitsrisiken gemacht werden. Solcherlei Gesindel bedarf weder aufschiebender Duldung noch Kuschelpädagogik, sondern der harten Hand eines nationalen Volks- und Ordnungsstaates. Die NPD-Fraktion wird sich weiterhin ganz entschieden dafür einsetzen, daß es für solche ausländischen Ganoven und Sozialschnorrer endlich auch in Deutschland heißt: ‚Ab nach Hause und auf Nimmerwiedersehen!’ Der Rechtsruck in Europa wird von Wahl zu Wahl, von Volksentscheid zu Volksentscheid stärker. Europa erwacht!"


Thorsten Thomsen
Pressereferent der NPD-Fraktion im Sächsischen Landtag



Siehe auch: Der 5-Punkte-Plan der NPD zur Ausländerrückführung